Staatsverschuldung in Euro

- BERLIN 2008. Kinder haften für Ihre Eltern - 1700 Billiarden Schulden. Die Uhr steht jetzt auf 1742 Billiarden. Sollte jetzt wenn Sie das lesen, den Betrag nicht mit der Uhr übereinstimmen, dann ist das weil die Uhr immer weiter tickt, ich aber diesen Text nicht ständig anpassen kann. Deshalb lasse ich aber diesen Zahl 1700 Billiarden /Stand 2008 so stehen. Diesen Betrag, würde reichen um 1,7 Millionen Bundesbürger zum Millionär zu machen. Nicht nur, dass das nicht passiert ist natürlich, aber es wurde in der anderen Richtung gewirtschaftet, also es wurden so viele SCHULDEN gemacht. Also echte Schulden, bei echte Banken. Das wäre nur noch tilgbar, wenn die Uhr ein halbes Jahrhundert rückwärts läuft. Daher kann diese Schuldenbombe auch platzen. Nicht so wie in 1929, aber anders.

 

Sulz am Neckar - Juni 2014.

Bestechung. Was ist eigentlich Bestechung? Sicher wenn man eine (ehren)amtliche Entscheidung erkauft mit Schwarzgeld. Das Strafgesetzbuch umschreibt es als Vorteilsannahme. Aus diesem Wort geht ja schon hervor, dass es nicht direkt um Bargeld gehen muss. Googeln Sie mal nach: §332 Strafgesetzbuchs. Da wird der Straftat formuliert in Zusammenhang mit dem Vergeben oder Annehmen von Vorteile, und sehr zum Ärger der Politiker, auch mit dem bloßen Versprechen davon. Selbstverständlich sind die Politiker, von dem Gesetz nur privat betrofffen. Amtlich ist es völlig legal (nur für Politiker) eine vorteilhafte Entscheiding zu erlangen, in Tausch für ein Versprechen, und dann dieses Versprechen nicht zu halten. Man würde ja fast sagen: Sonst können die Politiker ihre Arbeit nicht machen.

Vorteilsannahme: Am Ehesten da anzutreffen, wo keine Kontrolle möglich ist, oder idealerweise nicht einmal erlaubt ist. Z.B.: Die Begründung ist Geheimsache, und die Entscheidung selber ebenfalls. Wie Helmut Kohl's Waffengeschäfte damals. Oder, Entscheidungen fallen hinter verschlossenen Türen, weil das nicht anders geht, aber zumindest gibt es da noch ein (geheimes) Protokoll.

Besonders verwerflich ist es, wenn ehrenamtlich tätige Personen das Ehrenamt anstreben, nur um Ihrer Verwandtschaft und sich selbst die Vorteile zukommen lassen zu können. Auf der Dorfsebene ist das fast normal. Oder mal ganz klein: Wer denkt sich schon etwas dabei, wenn ein Familienmitglied der Stadtverwaltung den Zuschlag für die Erstellung der städtische Webseiten bekommt, nur weil Sie rechtzeitig informiert war, und ihr Kostenvoranschlag "zufällig" 100 Euro unter das Maximum liegt, was man hätte ausgeben können. Dann spart die Stadt noch 100 Euro, und die Webseiten sehen doch gut aus. Da fällt es manchem schwer, den Straftat darin zu erkennen.

in $332 StGB heisst es:

Ein Amtsträger, ein Europäischer Amtsträger oder ein für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteter, der einen Vorteil für sich oder einen Dritten als Gegenleistung dafür fordert, sich versprechen läßt oder annimmt, daß er eine Diensthandlung vorgenommen hat oder künftig vornehme und dadurch seine Dienstpflichten verletzt hat oder verletzen würde, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. Der Versuch ist strafbar.

Wie sie oben erkennen können, spricht $332 StGB Klartext, und an der Minimumstrafe kommt kein Richter vorbei. Nur.... für wen gilt denn dieses Gesetz eigentlich?

Der Bundestag sah Handlungsbedarf, denn die Abgeordnete sind ja gar keine Beamten, und sind deshalb vom $332 StGB nicht betroffen! Den Rest kann man sich denken. Ein Gesetz wurde deshalb entwurfen, welches für Abgeordneten und Kommunalvertretern ebenfalls eine Haftstrafe von bis zu 5 Jahre ermöglicht, bei unerlaubte Vorteilsanahme.

Über die Einführung wurde am 27.6. 2013 abgestimmt.

Hier das Ergebnis der Bundestagsabgeordneten, die in unserem Namen handelten. Also ganz klar, die sollten nicht ihre persönliche Meinung vertreten, sondern die Meinung des Volkes. ("So hilfe mit Gott", hat jeder bei seiner Vereidigung geschworen....)

Und jetzt kommt es:

Die Frage war:

Soll Bestechlichkeit von Abgeordneten und Kommunalvertretern mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren belegt werden?

Die Parlamentarier haben das Volk wie folgt vertreten:

CDU: Alle dagegen.
CSU: Alle dagegen.
Linken: Alle dagegen.
FDP: Alle dagegen.
Grünen: 64 dafür.
SPD 137 dafür.


Quelle: http://www.abgeordnetenwatch.de

 


 

Sulz am Neckar - Juni 2013.

Mein Ehrensold + mein Auto + mein Fahrer + mein Büro + mein Sekretär + meine Kostenpauschale.

Alt-Bundestagpräsident, Walter Scheel (94), besaß bis mitte 2013 ein offizielles Büro, mit allem drum und dran, bis versehentlich bekannt wurde, daß er zu dem Zeitpunkt seit Jahren wegen Demenz verpflegt wurde in Bad Krozingen, in einem Heim. Da kann man davon ausgehen, das sicher nicht Walter Scheel mit seinem Bundeslimousine + Chauffeur zu politische Treffen gefahren wurde. Aber wer ließ sich dann damit zu Treffen fahren? Und wen traf man da eigentlich? Und wozu? Und wer arbeitete eigentlich jahrelang in Walter Scheel's Büro? Was machte die Sekretärin da den ganzen Tag? Welche Politische Arbeit wurde da gemacht? Das würde mich alles mal interessieren!

Schon sehr viel früher fiel i.Ü. Walter Scheel auf, wegen Gedächtnislücken in Bezug auf seiner Mitgliedschaft in der NSDAP.

Ich bin aber der Meinung, dass ein an Demenz erkrankter Person, so leid wie dieses schreckliche Schicksal einem natürlich tut, sich aus der Politik zurückziehen sollte. Es muss hier doch aber eine Übergangsphase gegeben haben, worin auch er selbst und seiner Frau sich der Erkrankung im Anfangsstadium bewusst waren.

In diesem frühen Zustand der Demenz, wo Walter Scheel also Bescheid wusste, hat er mit seinem Schweigen und der Fortsetzung seiner Tätigkeiten dem Volk betrogen. Beim weiterem Fortschreiten der Erkrankung, ist der Erkrankte natürlich nicht mehr zurechnungsfähig, jedoch das wiederum ist die Phase wo seine direkte Umgebung, und seine jüngere Frau über die Krankheit gut informiert sind. Beim weiteren Voranschreiten, bis hin zur seiner Unterbringung in einem Heim für Demenzerkrankten, wurde weiter geschwiegen, geschwiegen, und geschwiegen.

Eine weiterer Form des legalen Betrugs im Falle Walter Scheels, sind natürlich auch die Kosten die da gemacht wurden. Ich kann es nur schätzen, aber mit besetztes Büro, Dienstwagen und Chauffeur, wird wohl pro Jahr 500.000 Euro versenkt worden sein. Wer eine bessere Schätzung hat, kann es mir gerne sagen, dann korrigiere ich es hier.

In so weit der finanzielle Betrug. Aber es gibt mehr.

Die Möglichkeit, aus dem Büro heraus, im Namen Walter Scheels, auf der Deutschen Politik Einfluss zu nehmen, war all diese Jahren gegeben. Ich rechne nicht ernsthaft mit einer Antwort natürlich, aber welche politische Spielchen wurden da jahrelang getrieben? Auf welche Eintscheidungen nam da jemanden Einfluss mit dem Briefpapier von Walter Scheel? Wer war dieser Person, oder Personenkreis? Da kann man nur darauf hoffen, dass irgendwelche nicht näher genannte Personen nur die Spesen und die Annehmlichkeiten unter sich verteilt haben, und aber ihre schmutzige Finger von der Politik gelassen haben.

Ein Organisation, wo solche Dinger möglich sind, da stinkt der Fisch vom Kopf, was so viel bedeutet, dass das nicht der erste und letzte Fall sein wird.

Insofern es nur darum geht, das Lebenswerk von Walter Scheel zu erhalten, ist das Bundesarchiv m.E. die angewiesene Stelle.

Es fehlt: Eine verbindliche Regelung für Politiker jeglicher Art, welche faktisch nicht die Tätigkeiten ausüben, wofür sie bezahlt werden.

Beim 200.000 Euro Ehrensold sagen wir mal, das ist wie eine zusätzlich Pension, obwohl es das gar nicht ist eigentlich. Sein Pension bekommt er natürlich zurecht ohne Leistung, aber für das "Ehrensold" was er zusätzlich bekommt, gibt es bei mir die klare Erwartung, dass etwas Ehrenhaftes dafür leistet.

Es folgte nun von 2013 bis .... das Hauptprogramm: "Das Grosse Schweigen" Teil 1.

Nachtrag vom 21.9.2018.

Spät kam sie... aber sie kam, die Reaktion. Der Bundesrechnungshof hat nach fünf Jahren rechnen festgestellt, dass tatsächlich für eine Bezahlung etwas geleistet werden soll. Immerhin, eine klare Logik ist nicht von der Hand zu weisen. Es blubberten dabei folgende Informationen in einem 44-Seiten umfassenden Prüfbericht nach oben:

  • Durschnittlich sind die Ex-Bundespräsidenten nur 2.6 Tage im Büro anwesend, und die Aktivitäten seien während dieser Zeit sogar noch überwiegend privat.
  • Die Ex-Bundespräsidenten bekommen auch alle private Reisekosten erstattet. Dies sei (exacter Wortlaut) eigentlich nicht richtig.
  • Die Ausgaben orientieren sich nicht "an den Grundsätzen von Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit", und daher sprach der Bundesrechnungshof die Empfehlung aus, Regeln zu erstellen.
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    Erwischt!

    Wer hat den Griechen die Euro geschenkt im Jahr 2000? Das war einer der schwerwiegendste Fehler der Euro Politiker.

    Wer war das? Wer hatte damals die Verantwortung? Wissen Sie es noch?

    War es die CDU? die FDP? Nein! Die waren gerade abgewählt wegen dem Bestechungsskandal von Helmut Kohl.

    Ehre, wem Ehre gebührt. Es war unsere Rot-Grüne Regierung. Das will ich hier mal klar sagen. Es war die SPD. Mit Dank an unser Medienkanzler Schröder, der keine gefärbte Haare hat, und nicht mit Putin kooperiert.

    ER war es, der Mitterrand mit sich zog, obwohl der das gar nicht wollte. Wie schön für den Moment, und die Kosten schieben wir einfach in die Zukunft hinein. Die Zukunft war damals Agenda 2010. Bevor es dann so weit ist, nennen wir es einfach Agenda 2020, usw.

    Bedenken wir bitte, die SPD steht nun mal für "Umverteilen". Natürlich nur der eigenen Richtung, wir sind ja schliesslich alle Menschen. Und die starkste Schultern tragen die schwerste Lasten. Dazu muss man stehen, wenn man Sozialist ist. Und natürlich sind solche nobele Gedanken keine Grenzen gesetzt. Denn Vieles ist in Europa noch nicht umverteilt. Die Pensionskassen nicht, die Sozialkassen nicht, und die Verschuldung nicht. Was ich damit meine? Lasst uns ehrlich sein, wenn Umverteilen innerhalb Deutschlands als "solidarisch" gilt, wenn sich die Reichen daran zu gewöhnen haben, dann ist das innerhalb der EU genau so. Die führen ja nur den Wählerauftrag aus. Deutschland ist nun mal ein reiches Land. Also im Ernst, man kann ja nicht sagen, innerhalb Deutschlands verteilen wir das Geld der Reichen, aber innerhalb der EU soll jeder lernen selber für sein Geld zu arbeiten.

    Warten Sie mal ab, eines Tages finden Sie Europäische Sozialabzüge auf Ihren Gehaltszettel. Nicht als Ersatz für nationale Abzüge, sondern zusätzlich. Dann wird sich zeigen was der wahre Sozialist davon hält.

    Jedenfalls, man soll es sich gut überlegen, dass rot-links unser Wohlstand weiter umverteilen wird, und nicht nur nach Griechenland. Irgendwann wird Griechenland eine Kleinigkeit sein, dabei.

    Denken Sie mal daran, wie toll das für Griechenland war, auf einmal! Da hat man früher 13% Zinsen auf Drachme Anleihen zahlen müssen. Zudem musste man die Anleihen noch Tilgen am Ende der Laufzeit, was ärgerlich war. Also kam da noch mal 100% dazu, am Ende. Da hat der Euro doch zwei Probleme auf einmal gelöst! Europa und Schröder sei Dank :) Nur noch 1% Zinsen auf den Euro. Wer jetzt glaubt, dass die Griechen sich gefreut haben, weil die kaum noch Zinsen zahlen mussten, der täuscht sich! Nein, die Griechen freuten sich darüber, dass sie für die gleich Zinslast 13x so viel Kredit aufnehmen konnten. Welche Regierung hat nicht gerne das 13-Fache zur Verfügung! Das ist doch wunderbar, oder? Welch ein herrlicher Geldregen.

    Aber.... das Beste kommt noch! Du brauchst die Kredite nicht zurück zahlen! Nicht weil das so geregelt ist, sondern du brauchst dich ja nur so weit zu überschulden, dass Tilgen gar nicht mehr möglich ist.

    Rechts unten, in diesem Bild, der Griechische Minister Präsident. Er ist der klügste von allen! Dabei hatte er nicht einmal um den Euro gebeten. Er wollte den Euro eigenlich nicht einmal haben! Das muss man sich mal vor Augen halten.

    Aber liebe Kinder, wie kann man so einem Land die Verantwortung für unsere Gemeinsamer Währung hinterher werfen, es dann 10 Jahre nicht kontrollieren, und dann denen ein Versagen anlasten? Liegt nicht hier der wirkliche Fehler? Das ist Mismanagement allerdümmster Art. Ich finde, den Griechen ist nichts vorzuwerfen. Sie sind klug! Die Verursacher, diese Staatsmänner (Siehe Bild), allen voran Schröder und ein wenig den MIttererand, die sollen sich selbst an der Nase fassen, und nicht über die Griechen meckern.

    Die SCHLEI BOTE sagte das in '97 schon ins kleinste Detail voraus. Lesen Sie hier!

     

     

     

    Schulden der Bananen Bundes Republik Deutschland:

    Mal ganz grob ist in der o.g. Tabelle eine Verdopplung alle 10 Jahre zu erkennen.

    Das entspricht etwa 7.5% pro Jahr (mit Zinseszins effekt).

    Tilgbar es diesen Schuld nicht mehr. Wer daran glaubt, soll dem Finanzminister sein Konzept vorlegen. Klar hilft es die MwSt zu verdoppeln, oder eine Pauschale Enteignung von 2% pro Jahr einzuführen für jeden. Aber damit ist keine Bundeswahl zu gewinnen. Nichts ist durchsetzbar um 2000 Milliarden zu tilgen. Weil das einfach nicht geht. Der Betrag ist zu hoch.

    Es gibt daher wirklich nur wenige Möglichkeiten:

    1) Alle 10 Jahre verdoppelt sich der Schuld in Euro. Wird alles dann in der Zeit zwei Mal so teuer, steigt somit der Schuld effektiv nicht an. Wäre das tatsächlich so, würden die langfristige Verpflichtungen sich dadurch ebenfalls alle 10 Jahre halbieren, und die Steuerprogression wird immer absurder. Das wäre es dann ausreichend wenn sich alles pro 10 Jahre um (zum Beispiel) nur 50% verteuert. Das mag viel erscheinen, entspricht aber mit dem Zinseszinseffekt eine Inflationsrate von nur 4,1%, welche nach meiner persönlichen Einschätzung schon längst überschritten wird. Was auch erklärt, warum Schäuble und Merkel bei der Steuerprogression so schwerhörig sind.

    2) Der Republik kommt seine Verpflichtungen nicht mehr nach, und das war's. Beispiele sind: Altersarmut, kein Ausbau des Strassennetzes, und Abverkauf der Infrastruktur.

    3) Der Staat vergreift ausserhalb eines Krieges am Besitz der Bürger. Praktisch als ein sich Aneignen von Vermögenswerte. Das nennt sich Vermögensteuer und Grundsteuer. Eine reine Abgabe, einfach weil du es besitzt, und du musst ein Teil hergeben.

    In Deutschland kam ein substantiellen Zugriff auf Vermögenswerte in den letzen Hundert Jahren zwei Mal vor. Nicht, dass es die Regierung nicht gerne versuchen würde, aber es ist halt in Konflikt mit dem Grundgesetz, so dass Karlsruhe (wieder) solche Gesetze kassieren wird.

    4) Die Abschaffung des Bargeldes.

    Schon heute ist bekannt, wieviele Geldscheine nicht zurückgegeben werden können, aus was für Grund auch immer. Mit diesem Wert bereicher der Staat sich auf einem Wisch. Aber so lange es Bargeld gibt, wird der negativzins sich nicht durchsetzen können. Ist das Bargeld erst mal verschwunden, geht das Verbieten der Alternativen los. Die gibt es nämlich durchaus. Dann wird es zu einem Verbot auf dem (nicht registrierten) Besitz von Edelmetall und Valuta kommen müssen. Schon heute ist es so, dass wer vom Zoll erwischt wird mit mehr als 10.000 Euro, wo er den Herkunft nicht erklären kann, hat es einfach los. Sonst würde jeder seine Bargeschäfte mit Gold oder Dollar tätigen können. Jedenfalls, die von der CDU geplante Abschaffung des Bargeldes, wird die Finanzwelt so gründlich ändern, wie nie zuvor.

    Sie habe es bis hier ausgehalten? Hier noch eine kleine Zugabe :)

    Der Kanadischer Psychiater Hare hat als erster ein Checkliste für Psychopathisches Verhalten aufgestellt, welche heute noch verwendet wird. Im Wesentlichen kennzeichnet er diese Krankheit durch Abweichungen beim strategischen Verhalten, und beim taktischen Verhalten. Hier seine Checkliste:

    1. Äußerliches Erscheinungsbild (Kleidung, Haarschnitt, ist besonders korrekt) Egozentrisch (hohes Selbstwertgefühl).
    2. Gefühlskalt. (nicht zu verwirren mit dem Manupulieren der Emotionen anderer Leuten)
    3. Manipuliert seine Umgebung
    4. Lebt von Leistung der anderen.
    5. Kein Schuldbewusstsein
    6. Keine Verantwortung für Fehler
    7. Fähigkeit diese Eigenschaften zu verschleiern

    Sie denken vielleicht, ich schreibe hier oben dummes Zeug über Politiker Eigenschaften? Mal ehrlich gesagt, ich finde die Liste trifft auf den Meisten von denen ziemlich gut zu, aber tatsächlich stammt diese Liste vom Kanadischen Psychiater Hare, er benützte es zum entlarven von Psychopaten. Also zum Entlarven, weil ein Psychopat lässt sich nicht in die Karten schauen. Auch ist ein Psychopat nicht immer ein Verbrecher, und ein Verbrecher nicht immer in Psychopat. Es ist eher eine schwere Persönlichkeitsstörung, und zwar eine welche per Definition verschleiert wird. Ein Politiker beantwortet aber ganz schon an dem Modell "Dimension 1: ausnützerisch", oder täusche ich mich da? Lesen Sie selber mal nach auf Wikipedia.

    .... und tschüss... ich muss dann mal kurz nach Russland.