Staatsverschuldung in Euro

- BERLIN 2008. Kinder haften für Ihre Eltern - 1700 Billiarden Schulden. Die Uhr steht jetzt auf 1742 Billiarden. Sollte jetzt wenn Sie das lesen, den Betrag nicht mit der Uhr übereinstimmen, ist das weil die Uhr immer weiter tickt, ich aber diesen Text nicht ständig anpassen kann. Irgendwann steht er wohl auf den doppelten Wert. Leider. Deshalb lasse ich aber diesen Zahl 1700 Billiarden /Stand 2008 so stehen. Diesen Betrag, würde reichen um 1,7 Millionen Bundesbürger zum Millionär zu machen. In Euro. Nicht nur, dass das nicht passiert ist natürlich, aber es wurde in der anderen Richtung gewirtschaftet, also es wurden so viele SCHULDEN gemacht. Also echte Schulden, bei echte Banken. Das ist gar nicht mehr tilgbar, weil dann müsste nämliche diese Uhr für die nächste 40 jahre rückwärts laufen. Weil die Regierung auch das Volk ist, können wir das Geld nicht bei uns selbst wegnehmen. Daher wird unsere Schuldenbombe irgendwann platzen. Nicht so wie in 1929, aber anders.

 

Sulz am Neckar - Juni 2014.

Bestechung. Was ist eigentlich Bestechung? Sicher wenn man eine (ehren)amtliche Entscheidung erkauft mit Schwarzgeld. Das Strafgesetzbuch umschreibt es als Vorteilsannahme. Aus diesem Wort geht ja gleich hervor, dass es nicht direkt um Geld gehen muss. Googeln Sie mal nach: §332 Strafgesetzbuchs. Da wird der Straftat formuliert in Zusammenhang mit dem Vergeben oder Annehmen von Vorteile, und sehr zum Ärger der Politiker, auch mit dem blossen Versprechen davon. Selbstverständlich sind die Politiker, obwohl sie diese Gesetze für uns formulieren, von dem Gesetz nur privat betrofffen. Amtlich ist es völlig legal (nur für Politiker) eine vorteilhafte Entscheiding zu erlangen, in Tausch für ein Versprechen, und dann dieses Versprechen nicht zu halten. Man würde ja fast sagen: Sonst können die Politiker ihre Arbeit nicht machen.

Vorteilsannahme: Am Ehesten da anzutreffen, wo keine Kontrolle möglich ist, oder idealerweise nicht einmal erlaubt ist. Z.B.: Die Begründung ist Geheimsache, und die Entscheidung selber ebenfalls. (Wie staatliche Waffengeschäfte) . Oder, Entscheidungen fallen hinter verschlossenen Türen, weil das nicht anders geht, aber zumindest gibt es da noch ein (geheimes) Protokoll. Schlimm ist auch, wenn ehrenamtlich tätige Personen das Ehrenamt anstreben, nur um Ihrer Verwandtschaft und sich selbst die Vorteile zukommen lassen zu können. Auf der Dorfsebene ist das immer noch völlig normal. Oder mal ganz klein: Wer denkt sich schon etwas dabei, wenn die ein-Personen Firma der Nichte des Bürgermeisters den Zuschlag für die Erstellung der städtische Webseiten bekommt, nur weil Sie rechtzeitig informiert war, und ihr Kostenvoranschlag "zufällig" 100 Euro unter das Maximum liegt, was man hätte ausgeben können. Dann spart die Stadt doch 100 Euro, und die Webseiten sehen doch gut aus. Da fällt es manchem schwer, den Straftat darin zu erkennen.

in $332 StGB heisst es:

Ein Amtsträger, ein Europäischer Amtsträger oder ein für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteter, der einen Vorteil für sich oder einen Dritten als Gegenleistung dafür fordert, sich versprechen läßt oder annimmt, daß er eine Diensthandlung vorgenommen hat oder künftig vornehme und dadurch seine Dienstpflichten verletzt hat oder verletzen würde, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe. Der Versuch ist strafbar.

Wie sie oben erkennen können, spricht $332 StGB Klartext, und an der Minimumstrafe kommt kein Richter vorbei. Nur.... für wen gilt denn dieses Gesetz eigentlich?

Der Bundestag sah Handlungsbedarf, denn die Abgeordnete sind keine Beamten, sind deshalb vom $332 StGB nicht betroffen, und den Rest kann man sich denken. Ein Gesetz wurde entwurfen das für Abgeordneten und Kommunalvertretern eine ebenfalls ein Haftstrafe von bis zu 5 Jahre ermöglicht, bei Vorteilsanahme.

Über die Einführung wurde am 27.6. 2013 abgestimmt.

Hier das Ergebnis der Bundestagsabgeordneten, die in unserem Namen handelten. Also ganz klar, die sollten nicht ihre persönliche Meinung vertreten, sondern die Meinung des Volkes. ("So hilfe mit Gott", hat jeder bei seiner Vereidigung geschworen....)

Und jetzt kommt es:

Die Frage war:

Soll Bestechlichkeit von Abgeordneten und Kommunalvertretern mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren belegt werden?

Die Parlamentarier haben das Volk wie folgt vertreten:

CDU: Alle dagegen.
CSU: Alle dagegen.
Linken: Alle dagegen.
FDP: Alle dagegen.
Grünen: 64 dafür.
SPD 137 dafür.


Quelle: http://www.abgeordnetenwatch.de

 


 

Sulz am Neckar - Juni 2013.

Mein Ehrensold + mein Auto + mein Fahrer + mein Büro + mein Sekretär + meine Kostenpauschale.

Alt-Bundestagpräsident Walter Scheel (94) besaß bis mitte 2013 ein offizielles Büro, mit allem drum und dran, bis bekannt wurde, daß er zu dem Zeitpunkt seit Jahren wegen Demenz verpflegt wurde in einem Heim. Da kann man davon ausgehen, das sicher nicht Walter Scheel mit seinem Bundeslimousine + Chauffeur zu politische Treffen gefahren wurde. Aber wer liess sich denn damit durch die Gegend fahren? Und wohin? Und wer arbeitete eigentlich jahrelang in seinem Büro? Und woran eigentlich? Das würde mich mal interessieren!

Ich bin der Meinung, dass ein an Demenz erkrankter Person, so leid wie dieses schreckliche Schicksal einem natürlich tut, sich aus der Politik zurückziehen sollte. Es muss doch eine Übergangsphase gegeben haben, worin auch er selber sich der Erkrankung im Anfangsstadium bewusst war. Dement wird man ja nicht über Nacht. Irgendwann merkt das doch die Umgebung. Hier haben sehr viele Leute bescheid gewusst, und dem Volk mit ihrem Schweigen betrogen. Der weiteren Betrug bestand dann daraus, das Büro weiter "arbeiten" zu lassen. Das erinnert mich an solche Geschichten, wei die schon vor 40 Jahren verstorbenen Grossmutter, die immer noch ihre Rente bekam, obwohl sie schon 135 Jahre alt sein müsste.

Insofern es nur darum geht, das Lebenswerk von Walter Scheel zu erhalten, ist das Bundesarchiv m.E. die angewiesene Stelle. Ich wünsche mir eine verbindliche Regelung für Politiker jeglicher Art, welche fasktisch nicht mehr die Tätigkeiten ausüben, wofür sie bezahlt werden.

Beim 200.000 Euro Ehrensold sagen wir mal, das ist wie eine zusätzlich Pension, obwohl es das gar nicht ist eigentlich. Aber Büro und Dienstwagen + Fahrer, für ein Person, der nachweislich in ei Heim wegen Demenz vepflegt wird, das würde es doch in so mancher Bananenrepublik nicht einmal geben.



Erwischt!

Wer hat den Griechen die Euro geschenkt im Jahr 2000? Wissen Sie es noch? Die CDU? die FDP? Ehre, wem Ehre gebührt. Es war unsere Rot-Grüne Regierung, unter Verantwortlichkeit der SPD. Das will ich hier mal klar sagen. Es war die SPD. Mit Dank an unser Medienkanzler Schröder, der keine gefärbte Haare hat, der jetzt auch nicht in Russland gegen Deutschland arbeitet. ER war es, der Mitterrand mit sich zog, obwohl der das gar nicht wollte. Wie schön für den Moment, und die Kosten schieben wir einfach in die Zukunft hinein. Die Zukunft war damals Agenda 2010. Bevor es dann so weit ist nennen wir es einfach Agenda 2020, usw.

Bedenken wir bitte, der SPD steht nun mal für "Umverteilen". Natürlich in eigener Richtung, wir sind ja schliesslich Menschen. Und die starkste Schultern tragen die schwerste Lasten. Dazu muss man stehen, wenn man Sozialist ist. Und natürlich sind solche nobele Gedanken keine Grenzen gesetzt. Denn Vieles ist in Europa noch nicht umverteilt. Die Pensionskassen nicht, die Sozialkassen nicht, und die Staatsverschuldung (noch) nicht. Was ich damit meine? Lasst uns ehrlich sein, wenn Umverteilen innerhalb Deutschlands als "solidarisch" gilt, wenn sich die Reichen daran zu gewöhnen haben, dann ist das innerhalb der EU genau so. Da muss ich der SPD recht geben. Die führen ja nur den Wählerauftrag aus. Deutschland ist nun mal ein reiches Land.

Warten Sie mal ab, eines Tages finden Sie Europäische Sozialabzüge auf Ihren Gehaltszettel. Nicht als Ersatz für nationale Abzüge, sondern zusätzlich. Dann wird sich zeigen was der wahre Sozialist auf sich hat.

Jedenfalls, man soll es sich gut überlegen, dass rot-links unser Wohlstand weiter umverteilen wird, nicht nur nach Griechenland. Da steht schon Albanien in den Startlöchern. Und Rumänien. Und....

Denken Sie mal daran, wie toll das für Griechenland war, auf einmal! Da hat man früher 13% Zinsen auf Drachme Anleihen zahlen müssen. 13% ! Zudem musste man die Anleihen noch Tilgen am Ende der Laufzeit, was sehr ärgerlich war. Also da kam noch mal 100% dazu, am Ende. Da hat der Euro doch zwei Probleme auf einmal gelöst! Europa sei Dank :) Nur noch 1% Zinsen auf den Euro. Also für die gleiche Zinslast 13x so viel Kredit. Welche Regierung hat nicht gerne das 13 Fache zur Verfügung! Das ist doch wunderbar, oder?

Aber.... das Beste kommt noch! Du brauchst die Kredite nicht zurück zahlen! Nicht weil das so geregelt ist, sondern du brauchst dich ja nur so weit zu überschulden, dass Tilgen gar nicht mehr möglich ist.

Rechts unten, in diesem Bild, der Griechische MP. Noch der klügste von allen! Dabei hatten die nicht einmal um den Euro gebeten, das muss man sich mal vor Augen halten. Aber Kinder, wie kann man so einem Land die Verantwortung für unsere Gemeinsamer Währung hinterher werfen, es dann 10 Jahre nicht kontrollieren, und dann denen ein Versagen anlasten? Liegt nicht hier der wirkliche Fehler? Das ist Mismanagement allerdümmster Art. Ich finde, den Griechen ist nichts vorzuwerfen. Sie sind klug! Die Verursacher, diese sogenannte grosse Staatsmänner (Siehe Bild) sollen sich selbst an der Nase fassen, und nicht über die Griechen meckern.

Die SCHLEI BOTE sagte das in '97 schon ins kleinste Detail voraus. Lesen Sie hier!

 

 

 

Schulden der Bananen Bundes Republik Deutschland:

Mal ganz grob ist in der o.g. Tabelle eine Verdopplung alle 10 Jahre zu erkennen.

Das entspricht etwa 7.5% pro Jahr (mit Zinseszins effekt).

Tilgbar es diesen Schuld nicht mehr. Wer daran glaubt, soll dem Finanzminister sein Konzept vorlegen. Klar hilft es die MwSt zu verdoppeln, oder eine Pauschale Enteignung von 2% pro Jahr einzuführen für jeden. Aber damit ist keine Bundeswahl zu gewinnen. Nichts ist durchsetzbar um 2000 Milliarden zu tilgen. Weil das einfach nicht geht. Der Betrag ist zu hoch.

Es gibt daher wirklich nur wenige Möglichkeiten:

1) Alle 10 Jahre verdoppelt sich der Schuld in Euro. Wird alles dann in der Zeit zwei Mal so teuer, steigt somit der Schuld effektiv nicht an. Wäre das tatsächlich so, würden die langfristige Verpflichtungen sich dadurch ebenfalls alle 10 Jahre halbieren, und die Steuerprogression wird immer absurder. Das wäre es dann ausreichend wenn sich alles pro 10 Jahre um (zum Beispiel) nur 50% verteuert. Das mag viel erscheinen, entspricht aber mit dem Zinseszinseffekt eine Inflationsrate von nur 4,1%, welche nach meiner persönlichen Einschätzung schon längst überschritten wird. Was auch erklärt, warum Schäuble und Merkel bei der Steuerprogression so schwerhörig sind.

2) Der Republik kommt seine Verpflichtungen nicht mehr nach, und das war's. Beispiele sind: Altersarmut, kein Ausbau des Strassennetzes, Abverkauf der staatlich versorgte Infrastruktur, wie Post, Telekom, Bahn, Wasserversorgung, Energieversorgung, usw.

3) Der Staat vergreift ausserhalb eines Krieges am Besitz der Bürger. Praktisch als ein sich Aneignen von Vermögenswerte. Das nennt sich Vermögensteuer und Grundsteuer. Eine reine Abgabe, einfach weil du es besitzt, und du musst ein Teil hergeben.

In Deutschland kam ein substantiellen Zugriff auf Vermögenswerte in den letzen Hundert Jahren zwei Mal vor. Nicht, dass es die Regierung nicht gerne versuchen würde, aber es ist in Konflikt mit dem Grundgesetz, so dass Karlsruhe (wieder) solche Gesetze kassieren wird.

4) Die Abschaffung des Bargeldes. So lange die gesamte Geldmenge vom Staat als Bargeld garantiert wird, ist der Negativzins nur ein Kostenfaktor. Es verringert sich aber die Geldmenge dadurch nicht, das ist elementar in dieser Betrachtung. Ist aber das Geld einmal virtuell, werden Dinger möglich, die es so jetzt nicht gibt.

Als Vergleich, um zu vestehen wozu das führen kann, stellen Sie sich vor, es gäbe nur ein Staats-Paypal als Bezahlungssystem, und kein Bargeld mehr. Du kannst weiter an der Kasse zahlen, aber mit deiner Karte oder Smartphone. Nennen wir es einfach so, Staats-Pay. Also kein Bargeld mehr, und jeder bezahlt alles mit Staats-Pay. Das Geld kann aber aus dem Staats-Pay System weder rein noch raus, es kann nur unter den einzelnen Konten hin und her verbucht werden. Das Banken System wird weiter bestehen, und ist davon nicht betroffen. Es kann weiterhin ein Konto bei einer Bank geben. Denn schon heute arbeiten viele Banken schon virtuell, also ohne Bankschalter, ohne Bargeld. So wie ein Privatperson beim Staat ein Staats-Pay Konto haben kann, so kann ein Bankhaus das auch. Die Bank hat dann eben sub-Konten die sie verwaltet. Die Bank nimmt also 1.000.000 Euro entgegen, aber du kannst nur von deinem privaten Staats-Pay Konto einzahlen.

Das ist dann ähnlich wie die Firma Paypal das heute schon macht. Wenn jemanden mit ein Paypal Guthaben etwas kauft, und er Käufer lässt das Geld im Paypal System, fliesst kein Geld. Obwohl es so aussieht, es ist nicht so. Es wird nur auf den indivuellen Konten hin un her gebucht. Nur die Unterschied zum Staat ist, das Paypal letztendlich verpflichtet ist, das ECHTE Geld was irgenwannmal eingenommen wurde, doch am Ende wieder heraus zu geben. Der Staat jedoch, schafft das Bargeld ab, und hat die Verpflichtung nicht, das virtuelle Geld wieder herauszugegeben. Das ist die grosse Unterschied zu Paypal.

Nochmals den Vergleich mit Paypal. Mal ganz theoretisch, Paypal würde das natürlich niemals machen, aber WENN Paypal das Geld nie mehr aus dem System herausgeben würde, könnte jeder weiterhin jeder mit Paypal einem andere Paypal Kontoinhaber bezahlen! Möglich wäre es. Bei der virtuellen Währung Bitcoin ist es auch nicht anders.

Würde der Staat das Bargeld abschaffen, werden die Scheine ungültig, und dann hat der Staat den Wert des Geldes beschlagnahmt. Natürlich bekommt jeder ein Konto eingerichtet, falls er ich keins hat, wo er seine Geldscheine darauf einzahlt. Und jetzt wird es interessant. Die Idee mag unvorstellbar erscheinen, aber es eröffnet in Zusammenhang mit dem NEGATIV Zins, die Möglichkeit für den Staat, die Schulden damit zu Tilgen! Zuerst wird der Negativzins einfach erhoben auf Guthaben. Da werden wir uns bald sowieso daran gewöhnen müssen. Aber jetzt... muss man rechnen... Wohin mit dem Ertrag? Es geht hier wohlgemerkt um das Geldsystem, als Solches. Nicht um eine Abgabe oder Steuer. Das heisst, durch den Negativzins, eignet der Staat sich einfach ein Prozentsatz der Geldmenge an.

Der negativzins darf jedich echnerich nicht auf das Geldsystem als Solches angewandt werden, sage ich mal als Ingenieur. Weil rechnen kann ich. So wie im Kasino die Chips zwischen Bank und Spieler hin und her gehen, aber am Ende des Spieltags hat sich die Anzahl der Chips dadurch nicht verändert. Die Verführung wird natürlich ENORM sein, den Negativzins einfach auf der Schuldenseite zu verbuchen, und diese damit zu Tilgen. Wenn man den Bürgen damit betrügen will, braucht es ein Gesetz dazu, und das war's. Ob Schäuble mal daran gedacht hat? Ich denke schon!

Nur so nebenbei, muss es dann wohl oder übel ein Verbot auf dem nicht registrierten Besitz von Edelmetall und Valuta geben. Sonst würde jeder seine Bargeschäfte legal in Dollar oder Franken tätigen können. Wer es nicht glaubt, lässt sich überraschen :)

Jedenfalls, die Abschaffung des Bargeldes, wird die Finanzwelt so gründlich ändern, wie nie zuvor.

 


Die Renten sich sicher


Aber nicht die Höhe

Warum ich nachfolgender Text (überwiegend in 2006) geschrieben habe.

Ganz einfach, weil ich als Selbständiger immer wieder feststelle, wie sehr das Deutsche Finanzamt den Bezug dazu verloren hat, woher Steuerehrlichkeit eigentlich rührt. Es fehlt nämlich jeder Grundform des Respekts gegenüber den Steuerzahler. Zwar stimmt das Bild wenn mann sich mit einzelne Beamten unterhält, nicht aber bei den angewandten Spielregeln. Da darf man sich nicht wundern, dass Deutschland nach wie vor jedes Jahr die „bessere“ Steuerzahler durch Auswanderung verliert (in 2009 die erschreckende Zahl von ca. 780.000 Personen pro Jahr berichtet der Verein Deutscher Ingenieure). Diese Statistik wird von der Bundesregierung manipuliert dargestellt. Eine nicht ganz so hohe Anzahl Personen wandert ein, aus Länder wie Polen, Rumänien, und Drittländer wie die Türkei und Russland. Deutschland ist also netto ein Auswanderungsland, das Defizit ist 145.000 Personen, und wie gesagt, wir tauschen jährlich 780.000 Personen aus wobei Deutschland am Ausbildungsnivo dieser Leute verliert. Natürlich weiß die Regierung das schon, und verkauft uns daher Programme über "mehr Ausbildung". Schön, wenn die Kinder weiter studieren können, aber das hilft jetzt nicht dagegen, dass JETZT massenhaft die gut ausgebildete Personen auswandern, und andere Länder diese Personen bekommen, ohne dessen Studium bezahlt zu haben. Dies wird die Deutsche Gesellschaft auf Dauer stark, sehr stark verändern. Es dürfte Ihnen der Ärzte Mangel aus eigener Erfahrung bekannt sein, sogar das Pflege Personal wandert aus nach Skandinavien, wo Netto mehr übrig bleibt. Von Ingenieurs Mangel in Deutschland hat vielleicht nicht jeder etwas mitbekommen. Das ist eine höchst schädliche Entwicklung, und nicht zu stoppen, so lange unser Sozialstaat sich der Steuerkonkurrenz nicht stellt. Bedenken Sie das jeder Ingenieur in den Großfirmen ca 10 Arbeiter mit sich zieht, und dass jeder Beschäftigter in der Industrie ein Beschäftigter in sonstige Bereiche unterhält (Bäcker, Beamte, Busfahrer, etc). Wenn also eine Firma in Leipzig die höhere Schichten nicht gut besetzen kann, ist für jeden der da arbeitet der Standort gefährdet.

Manche haben den Spruch ziemlich vorne im Mund "Wenn es denen nicht passt, sollen sie doch gehen". Das Problem ist aber.... die gehen tatsächlich.

Fakt ist deshalb, wir tauschen jährlich 635.000 Steuerzahler mit hohem Steueraufkommen aus, gegen Glücksucher mit niedrigem Steueraufkommen, oder solche wo der Staat drauf legt. Und nicht nur dieses Jahr, sondern jedes Jahr. Die Finanzämter lernen nichts daraus. In Gegenteil, deren Ton wird immer frecher, die Methoden immer dreister.

Wo sind wer hergekommen, wo stehen wir, und wo geht es hin? Stellen Sie sich mal vor, welcher Ausgangsposition Deutschland vor der Wende hatte!

Das ist UNVORSTELLBAR. Und doch war es so. Da war nicht der Osten das Arbeiterparadies, so wie die DDR Regierung meinte. Das wahre Arbeiterparadies war der Westen! Schauen Sie sich mal diese Ausgangsposition an. Da gab es in 1989 das höchste Pro-Kopf-Einkommen aller Industrieländer, beim geringsten Arbeitseinsatz, und mit den meisten Urlaubs Tage. Das größte Brutto Sozialprodukt auch noch gleich dazu. So nebenbei war West Deutschland noch weltweiter Exportmeister, vor China und USA. Stellen Sie sich das mal vor! Es war einfach so. HiFi Geräte von Grundig, Uhren von Kienzle, Photokameras gleich mehrerer Hersteller, und Farbfernseher waren ein Export Produkt. Lauter Dinger die wir normal fanden. Das war es aber nicht! Es war tatsächlich einmalig in der Welt, das es Deutschland so unvorstellbar gut ging. Das war nicht nur zufällig so. Das war ein Formel. Und wir fanden es normal, ich weiß es noch. Es gehörte sich irgendwie einfach so, und es ging immer so weiter.

Dann gab es nach 1989 die Wiedervereinigung. Unser Republik wurde auf einmal 1/3 größer, das braucht mehr kluge Köpfe. Wir mussten auf einmal viel planen als ohnehin schon, um die wirtschaftliche Änderung zu meistern. Da bekamen wir die fehlende Politiker aus der DDR gleich mitgeliefert, und welch ein Glück, die kannten sich mit Planwirtschaft bestens aus.

Was wurde getan um diesen historisch gesehen einmaligen Zustand zu erhalten? Wenn Sie es wissen, sind sie klüger als ich. Nach dem DDR Model löst man Probleme indem man sie verbietet. Dass das nicht mehr so gegen konnte war klar. Er ergab sich dann irgendwie einen neuartigen Ansatz, womit sich Rechts und Links abfinden konnten. Fortan werden Probleme gelöst, indem man sie besteuert. Das war das neue Geschäftsmodell der Republik. War kam langfristig dabei raus? Exportweltmeister sind wir schon lange nicht mehr. Heute (stand 2006), sind wir beim Brutto Sozialprodukt auf Platz 15 abgerutscht. Der Trend ist ungebrochen. Ich denke, es kann nur einer Trendumkehr bewirkt werden, wenn wir uns besinnen darauf, wie Deutschland damals überhaupt auf Platz 1 gekommen ist.

Das sind dann aber leider alles Dinger womit früher die Stasi, und heute Schäuble und Co auf Kriegsfuß stehen. So dummes Zeug, wie das Bankgeheimnis, Postgeheimnis, Datenschutz, Informationsfreiheit, niedrige Steuer, und vor allem dieses ärgerliche Grundgesetz. Dinger woraus mal der "Formel" bestand. Kapital und Elite sind aber heutzutage mobiler wie nie zuvor, und werden aber von Schäuble ins Ausland verjagt, und als Ersatz ziehen wir Mittellosen an, um den Bevölkerungsschwund in Grenzen zu halten. Dies alles mit großem Erfolg.

Ich kann es kaum nachweisen natürlich, aber ich bin mir sicher, dass das Steuereinkommen der Staat stark steigen würde, wenn wir bewusst den Großverdienern wieder willkommen heißen. Nochmals für wen es übersehen hat, es verlassen jährlich Deutschland 780.000 hochwertige Fachkräfte (Stand 2009).


Ich habe das unten aufgeführte Kasperlestheater 2006 auf meiner Webseite gestellt.


22.12.2008. Wahlbetrug ist normal.

 

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD), in einem Interview mit der Leipziger Volkszeitung, auf der Frage ob wegen Wahllügen Politiker zurücktreten müssten: ".....dann wäre wahrscheinlich fast keiner mehr da".


15. Okt. 2006 Mehrwertsteuer erhöht von 16% auf 18% (sorry) 19%

für wen es noch nicht gemerkt hat: unsere Regierung wurde mal wieder von der Verfassung zurück gepfiffen, dieses ärgerliches Gesetz. Auch in Sachen Korruption ist das Deutsche Gesetz §108e StGB nicht mehr zeitgemäß. Damit befasst sich die UNO Initiative aus 2004, zur Bekämpfung der Korruption, welche inzwischen von 84 Länder (u. A. China) ratifiziert wurde. Deutschland konnte nicht einmal festlegen wann darüber entschieden wird, ob es überhaupt ratifiziert werden sollte. Der Grund ist leicht zu verstehen!

Es ist in Deutschland bis heute legal, wenn eine Firma eine politische Entscheidung verlangt (z. B. ein Waffengeschäft), und nach der Entscheidung der Partei eine Spende zukommen lässt, welche natürlich davon "unabhängig" ist. Hier setzt die UNO Initiative an, und definiert das als Vorteilsannahme. In Deutschland tagtäglicher, ganz legaler Praxis. Dazu gibt es noch das Ding mit den sgn. anonymen Spenden. Das kann sein: Geldkoffer mit Inhalt, in einem Lichtensteiner Hotel vom anonymen Spender am Deutschen Bundeskanzler persönlich überreicht. Ohne Quittung, einfach so. Das ist legal. So hat es der Helmuth Kohl gemacht. Wie praktisch auch, weil das Spendenkonto wurde da vor Ort geführt (kein Scherz). Alles legal nach Deutschem Recht, weil der Kanzler hat den Bargeld Eingang direkt dem Schatzmeister mündlich mitgeteilt. Selbstverständlich alles nach Vorschrift. Nicht aber nach den UNO Vorschlägen, die bewerten das als Korruption. Und mal ehrlich, Hand auf's Herz, wer glaubt wohl dass der Spender nichts für ein sein Geld erwartet?

Die CDU hat damals wegen dem Spendenskandal die Führung abgeben müssen, aber wer jetzt glaubt, dass die SPD das Spendengesetz nachgebessert hat, tauscht sich. Die SPD hat nämlich dieses faule Gesetz schön so gelassen wie es war.

Es gibt da aber noch etwas Anderes, genau so verwerflich. Da gibt es zwei Tatsachen welche bis heute völlig legal möglich sind, nämlich:

1 Wahlbetrug
2 Verschwendung von öffentliche Gelder.

Behördliche Geldverschwendung, wenn es versehentlich passiert, ist kein Straftat. Illegal ist lediglich die Veruntreung, z.B. aufs eigene Konto umleiten. Fahren Sie mal versehentlich zu schnell, und lassen Sie sich von den Behörden aufklären, warum Unwissendheit eben nicht vor Strafe schützt.

Wahlbetrung und Verschwendung öffentlicher Gelder dürfen in Deutschland völlig legal praktiziert werden. So ist es in Deutschland nur strafbar, wenn Parlamentarier sich für ihr Abstimmungsverhalten bezahlen lassen. Wer aber Geld annimmt, um einen unverbindlich Änderungsantrag einzubringen, handelt legal. Da wundert es nicht, dass mancher Politiker sich geradezu darauf spezialisiert hat.

Wahlbetrug ist auch der Grund weshalb wir per 1.1.2007 leider die Mehrwertsteuer erhöhen müssten von 16% auf 19%.

Die Erhöhung beträgt drei Prozentpunkte, und nicht drei Prozent wie viele glauben. Nein, das ist kein Verschreiben von einer der dass hier in einer Fremdsprache verfasst :) Darin steckt nämlich ein größer Unterschied! Statt 16 Euro auf 100 Euro, zahlen Sie jetzt 19 Euro Steuer. Für den Staat bedeutet dies auf jede 16 Milliarden Einnahmen künftig eine Steigerung auf 19 Milliarden, und das sind 18,7% Mehreinnahmen, und nicht "nur" 3 Prozentchen. Weil die MwSt. die größte Einnahmequelle für die Regierung darstellt, (also mehr als jeder anderen Steuer Art) und diese Einnahmen auf einem Schlag um 18,7 % erhöht werden, ist dies die größte Steuererhöhung welche es in Deutschland jemals gegeben hat. Dazu kommt, dass diese Erhöhung insgesamt nicht notwendig war, weil nicht eingeplant. Eingeplant waren nur 18% von der der CDU, und 14% von Rot-Grün.

Was wird passieren? Meine Prognose:

*2007: Die Regierung kommt daher mit "überraschend" positive Steuerschätzungen, und verkauft uns das als Erfolg der Regierungs"arbeit". Ein paar Minister versuchen reflex artig eine Steuersenkung damit zu finanzieren, aber die werden zurück gepfiffen.

Es wird eine Inflation einsetzen, welche man auf externe Faktoren schiebt. Da wird es schon noch etwas geben, wo man den Schuld hinschieben kann. Vier Jahre sind eine lange Zeit, da ergibt sich immer etwas.

*2008: Die Regierung verplant die Überschüsse für ganz wichtige Ausgaben. Nach dem Motto: Wir können froh sein, dass "uns" dieses Geld zur Verfügung stand.

*2009: Es kann sich keiner mehr vorstellen wie die Regierung jemals ohne dieses Geld überhaupt 50 Jahre hat funktionieren können.

*2010: Das Geld reicht schon wieder nicht. Ein Problem? Gar nicht! Da fängt alles wieder von vorne an. Die schauen einfach im welchen EU Land die Steuern noch höher sind, und dann wird "harmonisiert". NACH der Wahl natürlich, und die Lügen waren keine Lügen, sondern "eine Darstellung der damaligen Situation, die man heute anders beurteilen muss". Wetten das?! (ich bin nicht Nostradamus, aber ich schreibe diesen Satz jetzt in 2006)

* 2012: Das ist alles vergessen.

Wie dem auch immer sei, sicher ist, dass für den Staat die MwSt. Einnahmen um fast ein Fünftel steigen, und das ist viel, sehr sehr viel, weil die MwSt ja ohnehin das Löwenanteil der Steuer Einnahmen darstellte. Deshalb ist diesen Griff in unseren Taschen zu gewaltig. Bleibt zu hoffen, dass das Spiel sich bei der nächten Bundes Wahl nicht wiederholt.

Ich möchte noch mal erinnern an was unsere Politiker vor der Wahl so von sich gegeben haben, allen voran die SPD. Nehmen Sie ein Taschentuch für die Tränen dazu, und lesen Sie weiter ;) Anbei deren Geschwätz von gestern:

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) am 21. September  2005 in der „Berliner Zeitung“: 

„Bei der Ablehnung der Mehrwertsteuer erhöhung sind wir uns einig.“   

Aussage von SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter am 7. Juli  2005 auf N24: 

„Es geht derzeit darum, die Binnenkonjunktur anzukurbeln, und in einem solchen Fall ist eine Erhöhung der Mehrwertsteuer Gift.“

Gerhard Schröder (SPD) am 25. August  2005 in der Münchner „tz“: 

„Ich kann ausschließen, daß wir die Mehrwertsteuer erhöhen.“ 

CDU-Generalsekretär Volker Kauder am 24. Juli 2005  im „Tagesspiegel“: 

„Es ist vereinbart, daß der größte Teil der Mehrwertsteuer erhöhung in die Absenkung der Lohnnebenkosten und die Umstrukturierung sozialer Sicherungssysteme gesteckt wird.“

 
Spruch von SPD-Chef Franz Müntefering am 11. August  2005 in Hamburg: 

„Diese Merkelsteuer ist schlecht für Deutschland. Um das zu sehen, muß man nicht Mathematiker sein, dafür reicht Volksschule Sauerland.“

Finanzminister Hans Eichel (SPD) am 7. September  2005 in Berlin:

„Fakt ist: Anders als bei der Union gibt es keine Pläne, an den Mehrwertsteuersätzen etwas zu ändern.“

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) am 9. Juli  2005 in der „Berliner Morgenpost“: 

„Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer würde in der jetzigen konjunkturellen Situation wie eine Giftspritze wirken. Wenn man jetzt ein solches Signal sendet, ist das kontraproduktiv.“

SPD-Chef Franz Müntefering am 17. Juli  2005 in „Welt am Sonntag“: 

„Das ist ein Jobkiller. Die augenblickliche Mehrwertsteuerdiskussion in Deutschland ist hochschädlich für die Konjunkturlage im Land insgesamt. Denn sie macht depressiv, mutlos und raubt den Leuten die Zuversicht.“

 
Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) am 23. August 2005 in der „B.Z.“ über die Mehrwertsteuer: 

„Die Einnahmezuwächse fließen in die Senkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung um zwei Punkte.“

Angela Merkel am 5. September 2005 in „Focus“: 

„Wenn wir die Wahl gewinnen, wollen wir den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 auf 4,5 Prozent senken und dafür den allgemeinen Mehrwertsteuersatz um zwei Prozentpunkte auf 18 Prozent erhöhen.“

Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) am 3. Juni 2005über eine Mehrwert steuererhöhung: 

„Das ist keine Möglichkeit zum Stopfen von Haushaltslöchern.“ 

NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) am 20. Juni 2005 in Magazin „Focus“

„Jetzt aber über Steuererhöhungen nachzudenken, wäre nicht richtig.“

 
Edmund Stoiber am 9. August 2005 bei einem Wahlkampfauftritt in Hamburg: 

„Meine sehr verehrten Damen und Herren, da werden Sie im Prinzip verarscht.“ 

 
Gerhard Schröder am 9. September 2005  in der „Süddeutschen Zeitung“: 

„ ...deswegen glaube ich, daß der Haushalt mit weiteren Konsolidierungsanstrengungen ausgeglichen werden kann. Und es wird gelingen, ohne daß wir auf die Mehrwertsteuer zurückgreifen"

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) am 30. Mai  2005 im „Spiegel“: 

„Ich warne davor zu glauben, man könnte über Steuererhöhungen die Staatshaushalte sanieren.“

Bayerns Staatkanzleichef Erwin Huber (CSU) am 18. Juli  2005 im „Focus“: 

„Wir beginnen zum 1. Januar 2007 mit den niedrigsten Steuersätzen in der Geschichte der Republik. Wir senken den Eingangssteuersatz von 15 auf 12, den Spitzensteuersatz von 42 auf 39 und die Körperschaftssteuer auf 22 Prozent.“ 

Angela Merkel am 18.8.  2005 beim Wahlkampf in Dortmund: 

„Wir beleben die Wachstumskräfte in Deutschland durch eine Steuerreform zum 1. Januar 2007. Die Eckpunkte für die Steuerreform dabei sind: einfacher, niedriger und gerechter.“ 

Hessens Ministerpräsident Roland Koch am 3. Juli 2005 im „Tagesspiegel“: 

„Die Reichensteuer der SPD ist doch Quatsch – und jeder merkt, daß es ein Wahlkampf-Ablenkungsmanöver vom Versagen auf dem Arbeitsmarkt ist.“ 

Wolfgang Clement im SPD News-Archiv, July 2005: Mehrwert steuererhöhung gefährdet gute Konjunkturaussichten".

Sie habe es bis hier ausgehalten? Hier noch eine kleine Zugabe :)

Der Kanadischer Psychiater Hare hat als erster ein Checkliste für Psychopathisches Verhalten aufgestellt, welche heute noch verwendet wird. Im Wesentlichen kennzeichnet er diese Krankheit durch Abweichungen beim strategischen Verhalten, und beim taktischen Verhalten. Hier seine Checkliste:

  1. Äußerliches Erscheinungsbild (Kleidung, Haarschnitt, ist besonders korrekt) Egozentrisch (hohes Selbstwertgefühl).
  2. Gefühlskalt. (nicht zu verwirren mit dem Manupulieren der Emotionen anderer Leuten)
  3. Manipuliert seine Umgebung
  4. Lebt von Leistung der anderen.
  5. Kein Schuldbewusstsein
  6. Keine Verantwortung für Fehler
  7. Fähigkeit diese Eigenschaften zu verschleiern

Sie denken vielleicht, ich schreibe hier oben dummes Zeug über Politiker Eigenschaften? Mal ehrlich gesagt, ich finde die Liste trifft auf den Meisten von denen ziemlich gut zu, aber tatsächlich stammt diese Liste vom Kanadischen Psychiater Hare, er benützte die zum entlarven von Psychopaten. Also zum Entlarven, weil ein Psychopat lässt sich nicht in die Karten schauen. Auch ist ein Psychopat nicht immer ein Verbrecher, und ein Verbrecher nicht immer in Psychopat. Es ist eher eine schwere Persönlichkeitsstörung, und zwar eine welche per Definition verschleiert wird. Ein Politiker beantwortet aber ganz schon an dem Modell "Dimension 1: ausnützerisch", oder täusche ich mich da? Lesen Sie selber mal nach auf Wikipedia.

.... und tschüss... ich muss dann mal kurz nach Russland.